Russland und Parlamentarische Versammlung des Europarates: Unsere Perspektiven - Archiv 2012

Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrter Generalsekretär, sehr geehrte Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung!

Vor einem Jahr hätte mein Besuch hierher nicht stattfi nden können. Aber Ursachen, die meine Reise aufschieben liessen, sind unter heutigen Bedingungen zu zusätzlichen und ernsthaften Umständen und zum Anlass für diese Begegnung geworden. Wie ich sehe, werden heute erneut Versuche unternommen, in die Arbeit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Uneinigkeit zu bringen und die PACE von der Erörterung und Lösung tatsächlich akuter Aufgaben abzulenken, darunter auch der Aufgaben, die mit der Notwendigkeit zusammenhängen, das System der parlamentarischen Kontrolle tiefgreifend zu reformieren. Ich halte das für ein wichtiges Thema, auf das ich noch zurückgreifen werde.

Am 2. Oktober dieses Jahres beschloss die Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (die englische Abkürzung: PACE) eine Monitoring-Resolution über Russland. Gegen die Resolution stimmte unsere ganze Delegation, weil sehr viele in dem Dokument enthaltene Feststellungen für uns einfach unannehmbar waren.