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Dienstag, 02 Juli 2013 17:11

Unsere perspektiven: konturen der eurasischen aussenpolitik

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Selbstverständlich wurden die Imperative von Russlands Aussenpolitik nicht von allerlei gutgemeinten Wünschen, sondern von völlig objektiven Faktoren — Geographie und Geschichte — bestimmt. Schließlich gab Napoleon selbst zu, dass die politische Führung eines Landes in dessen Leben alles verändern könne — außer der Geographie.

Doch die politische Führung hat auch über die Geschichte keine Macht: Mit aller Deutlichkeit haben das unsere beiden revolutionären Versuche aus dem vorigen Jahrhundert, die Aussenpolitik vom Nullpunkt ab aufzubauen, veranschaulicht. 

Russland als geographische Realität ist, streng genommen, eine Summe von Osteuropa und Nordasien. Deshalb sind die ökonomischen und politischen Beziehungen beispielsweise zwischen Russland und China, Japan, Vietnam und anderen Ländern Südostasiens innerasiatisch im gleichen Grade, in dem unsere Beziehungen zu Deutschland oder Italien innereuropäisch sind. 

Schon deshalb kann Russlands Aussenpolitik eine einzige — die für das Land wichtigste — Richung haben: Es ist zu groß und reich, um unbestreitbare außenpolitische Prioritäten zu haben. Für Moskau müssen sowohl seine Verbindungen mit den Mitgliedern der Zollunion Weißrussland und Kasachstan, mit anderen Ländern der postsowjetischen Gemeinschaft gleich wichtig sein wie auch seine Beziehungen zur EU, zu den USA und der Volkrepublik China, dies schon deshalb, weil wir sowohl an die Europäische Union als auch an die Vereinigten Staaten und das kontinentale China grenzen. Für uns sind die Beziehungen zu all diesen verschiedenartigen Welten im Grunde Grenzbeziehungen. 

Bei unseren ständigen Verbindungen praktisch mit der ganzen Welt ist es außerordentlich wichtig für uns, die vielfarbige Kompliziertheit der politischen Kultur in Betracht zu ziehen, besonders aber die Kompliziertheit der politischen Kultur unserer westlichen Partner. Die recht komplizierten, keineswegs linearen Methoden zur Ausarbeitung der außenpolitischen Positionen und Entscheidungen, die den liberal-demokratischen Regimes eigen sind, erfordern von uns entsprechende Antwortreaktionen. Man darf öffentliche oder in den Wandelgängen geäußerte Meinungen dieser oder jener Vertreter des westlichen Establishments nicht beinahe als Direktiven des Politbüros verstehen und, dementsprechend, in den Beziehungen zum Westen in der gleichen Weise handeln wie z. B. mit den asiatischen kommunistischen Regimes von China oder Vietnam. Zehn Tage vor der bekannten Abstimmung über Libyen im Sicherheitsrat erschien in der „all Street Journal“ ein Artikel des Vorsitzenden des New-Yorker Rats für internationale Beziehungen Richard N. Haass1, worin klar und deutlich auseinandergesetzt wurde, weshalb es die USA nicht nötig hatten, sich in eine ausgedehnte Militäroperation mit offensichtlich unerreichbaren Zielen in jeder Situation, da ihre lebenswichtigen Interessen nicht tangiert wurden, einbeziehen zu lassen. Das heißt, dass in den amerkanischen Machtkorridoren über die Frage der Intervention in Libyen offenbar kein Einverständnis herrschte, wie es auch in unseren Machtkorridoren nicht vorhanden war. Folglich brauchte Moskau nicht eine Perspektive der diplomatischen Konfrontation mit den Vereinigten Staaten in dem Falle zu befürchten, wenn z. B. Russlands Vertreter in der UNO am 18. März 2011 gegen die unglückselige libysche Resolution gestimmt hätte. (Mehr noch, recht ernste Menschen in Washington und New York wären in diesem Fall recht zufrieden gewesen, weil sie zusätzliche Trümpfe gegen ihre Gegner in ihrem inneramerikanischen Spiel bekommen hätten.) 

In Zukunft sollten wir darauf verzichten, den Ärger wegen der Begegnungen dieser oder jener hochrangigen offiziellen Personen der westlichen Länder mit Vertretern unserer Opposition, darunter der unversöhnlichsten und „systemlosen“, öffentlich zu äußern. Statt dessen lohnt es sich, einen alternativen Dialog mit dem Westen einzuleiten: auch die Teilnahme unserer offiziellen Persönlichkeiten mit namhaften westlichen Oppositionellen in Programme der internationalen Besuche aufzunehmen. In den USA beispielsweise könnten das Ron Paul und seine Anhänger, in Frankreich die Führung der Nationalen Front sein. 

Dazu liegen alle Gründe vor: Die Vorsitzende dieser Partei, die von mehreren Millionen Wählern unterstützte Marine Le Pen, tritt offen gegen die Mitgliedschaft ihres Landes in der Nato auf und ist für eine diplomatische Allianz mit Russland. Doch bisher wurden die Leiter der einzigen „prorussischen“ Partei Frankreichs niemals auch nur zu öffentlichen Empfängen in unserer Botschaft in Paris eingeladen. Dabei wiegen diese Menschen (noch dazu Mitglieder des Europaparlaments) doch etwas schwerer als unser Alexej Nawalny, mit dem in Moskau hochgestellte Personen der USA verkehren, ohne es für eine Schande zu halten. 

Direkte Kontakte von Vertretern der russischen Behörden mit europäischen und amerikanischen Oppositonellen werden, wenn planmäßig und beständig, in Zukunft eine sichtbare Bestätigung von Russlands multivektorieller Aussenpolitik an westlicher Richtung sein und seiner Bereitschaft zum Spiel nach den Regeln der liberal-demokratischen Politik dienen. 

Wenn es übrigens Vertretern von Russlands Exekutive nicht immer passen wird, seinen westlichen Kontrahenten das Bestehen von Arbeitsbeziehungen zu ihren härtesten Kritikern zu demonstrieren, so können die Parlamentarier — Mitglieder beider Kammern der Föderalen Versammlung — einen solchen „alternativen Dialog“ auf ständiger Grundlage führen. 

Es ist verständlich, dass der Westen in den nächsen Jahren im weltweiten Konkurrenzkampf immer umfassender die revolutionären Methodiken einer „Umformatierung“ von politischen Stukturen dieser oder jener Staaten anwenden wird, um darein diverse Formen einer „äußeren Verwaltung“ einzuführen. Infolgedessen ist ein alternativer Dialog mit ihm einfach notwendig. 

Dies besonders unter der Berücksichtigung der Tatsache, dass wir die beste Zeit für den Beginn einer präventiven konterrevolutionären Propagandakampagne versäumt haben. Ich meine Mitte der 2000er Jahre, die Zeit der Entfaltung der „orange“ und sonstigen „farbigen“ Revolutionen*. 

Statt der im voraus zum Mißerfolg verurteilten Versuche, die Annahme der 2006 von der PACE angenommenen bekannten Resolution 1481 „Über die Notwendigkeit, die Verbrechen der totalitären kommunistischen Regimes zu verurteilen“ zu stoppen, hätten wir schon damals unsere eigene Kampagne zur Verurteilung von Verbrechen der französischen, der englischen und aller anderen europäischen Revolutionen einleiten sollen, die die Länder unseres Kontinents, einschließlich Russlands, periodisch mit Blut überfluteten. 

Wir sind ein großes Land, und wir haben weite Perspektiven für die politische Selbstständigkeit und Souveränität. Ebendeshalb kann es sich Russland erlauben, auf der Weltbühne viel aufrichtiger aufzutreten, als dies die Regeln der politischen Korrektheit (in der Sowjetzeit sprach man von der „ideologischen Beherrschung“) unserer westlichen Partner erlauben, die bisher wegen Putins berühmter „Dissidenten“-Rede 2007 in München nicht zu sich kommen können (ihr Effekt in den Wandelgängen war höchstens mit dem Effekt der nicht weniger berühmten Vorlesung Solschenizyns in Harvard zu vergleichen, die ein Vierteljahrhundert früher gehalten worden war — nach jener Vorlesung wurde der sowjetische Dissident, wie man sich erinnert, in die schwarzen Listen eingetragen). In den nächsten Jahren kann es sich Moskau leisten, von einer reaktiven Aussenpolitik, die in der Ausarbeitung dieser oder jener Antworten auf fremde Herausforderungen bestand, zu einer aktiven und iniziativreichen Politik überzugehen, die die Partner auf diese oder jene Art zwingt, bereits auf unsere Herausforderungen zu antworten. 

So hat Russland schon heute alle Gründe, um entweder die Frage nach der Auflösung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu stellen oder einfach die Mitgliedschaft darin aufzugeben. Denn vom ganzen Komplex der Helsinki-Abkommen von 1975 bleiben auf der Tagesordnung dieser Organisation heute nur Fragen, die die Einhaltung der politischen Menschenrechte betreffen, d. h. die Thematik des dritten Korbs, der der humanitären und kulturellen Zusammenarbeit gewidmet ist. Mit der Erörterung der Fragen der Sicherheit in Europa (die den ersten Korb von Helsinki füllten) wird heute der Rat Russland — Nato durchaus fertig, während für die Erörterung der Fragen der innereuropäischen 

* Besagte Methodik wurde vor langer Zeit erprobt: Die ersten Erfahrungen einer gewaltsamen Aufhebung der Wahlergebnisse war die verfassungswidrige Amtsenthebung des Präsidenten Ferdinand Marcos bereits im Februar 1986. 

wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit (zweiter Korb) der bestehende Rat der Zusammenarbeit Russland — EU und unsere bilateralen Kontakte mit den EU-Mitgliedern genügen. 

Überhaupt ist es natürlicher, selbst das Problem der Einhaltung der Menschenrechte in Europa innerhalb der PACE und nicht in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zu besprechen: Eine direkte Teilnahme der USA und Kanadas ist hierbei offensichtlich nicht nötig. (Gerade die Vollmitgliedschaft der zwei überseeischen Länder, der USA und Kanadas, sowie der asiatischen GUS-Länder unterscheidet die OSZE vom Europarat.) 

Das Fehlen des gegenseitigen Verständnisses seit Jahrhunderten und Jahrzehnten ist eine ganz unbestreitbare, wenn auch traurige historische Tatsache. Und keinerlei Abkommen der Russischen Föderation mit der EU „über Partnerschaft und Zusammenarbeit“, keine Projekte ihrer „Partnerschaft für Modernisierung“ haben es bis heute vermocht, die Trägheit dieses gegenseitigen Unverständnisses zu überwinden. 

Doch der Zustand einer „strategischen Partnerschaft“ muss weit natürlicher für uns sein als die Gegenüberstellung oder Gleichgültigkeit. Denn wenn man von den kulturellen Vorlieben der Bevölkerung ausgeht, ist Russland ein völlig europäisches Land: Selbst unter seinen Bürgern von nichteuropäischer Herkunft, bei all ihrer Achtung vor den eigenen Kulturwurzeln ist niemand besonders bestrebt, die Lebensbedingungen und Sitten von Tibet oder Saudi-Arabien nachzuahmen. 

Mehr noch, die nicht so sehr zurückweichende wie vielmehr — im Vergleich mit den westlichen Ländern — zunehmende religiöse Einstellung unserer Bevölkerung betrifft all ihre Schichten. In Bezug auf die traditionellen Lebens- und geistige Werte sind wir weit mehr ein europäisches Land als selbst einige Mitglieder — EU-Begründer — , die heute über alle Maßen säkularisiert und liberalisiert sind. 

Das Europa unseres Traumes oder unserer aus Büchern geschöpften Kenntnisse davon hat sich bis zur Unkenntlichkeit verändert. Wie Italiens langjähriger Finanzminister GiulioTremonti in seinem vor kurzem herausgegebenen Buch behauptetete, ist „Europas Goldenes Jahrhundert“ beinahe nach seinem Beginn schon zu Ende.2 Die Deindustrialisierung des Kontinents ist eine unbestreitbare Tatsache. Genauso wie auch die Natalitätskrise eine Folge des suizidalen Komplexes dieser liberal¬revolutionären aufklärerischen Zivilisation, die vor unseren Augen einen bedeutenden Teil seiner Lebenskräfte und als Folge seiner Weltbedeutung verloren hat. Danach begann eigentlich die Weltgeschichte, unterschiedlich von jener „Weltgeschichte“, die erst vor 100 Jahren als die Geschichte Europas galt. 

Ein französischer katholischer Autor bestimmte die Eigenart der europäischen kulturell-historischen Welt — der römischen Welt — wie folgt: 

„Ein Römer zu sein, heißt Altes als Neues aufzunehmen, dieses Alte zu erneuern, in einen neuen Boden zu verpflanzen, und schon dieses Umpflanzen verwandelt das Alte in ein gewisses Prinzip bzw. Quelle einer neuen Entwicklung.“3 Erneuerung, Verwandlung des Alten in eine Quelle der neuen Entwicklung, Wiederherstellung und Wiederaufbau einer gewissen traditionellen Erfahrung ist nicht bloß „Modernisierung“ um jeden Preis. 

Wenn aber Funktion und Ziel der Tätigkeit eines Westeuropäers und eines Angelsachsen Missionärtum und Kulturträgertum ist, besteht der Sinn der russischen Sache in der Erhaltung und Selbstsicherung sowie des eigenen kulturpolitischen und religiös-moralischen Selbst. 

Unser russisches Drittes Rom beanspruchte immer ausschließlich die Rolle der erhaltung einer nichtbeschädigten Rechtgläubigkeit, keineswegs aber den Status des Lenkers (oder Mit-Lenkers) dieser Welt.Von einer geistigen (religiös-ideologischen) oder politischen Expansion war hier keine Rede. 

Das historische Russland erweiterte sich hinter die Grenzen des eigentlich russischen ethnischen Territoriums nur auf natürliche Weise. Wie viele Inseln die russischen Seefahrer im 19. Jahrhundert auch entdeckt haben mögen, das kaiserliche Petersburg dachte am wenigsten daran, dort Kolonien zu gründen. Auch Projekte des Erwerbs von ressourcenreichen Territorien im Ausland wurden von uns ebenfalls nie betrachtet — mit Ausnahme des fernöstlichen Abenteuers von Ende des 19. Jahrhunderts mit den Waldkonzessionen in Korea, und das Abenteuer endete mit einem Krieg gegen Japan. 

Nach der Schließung des westernisierend-modernisierenden Projektes der frühen Bolschewiki — Leninisten und Trotzkisten — strebten alle sowjetischen Führer beharrlich nur eines an: eine militärisch-technische Parität mit einem „Welthegemon“, der dem Land eine souveräne Existenz garantieren würde. 

Selbst Marschall Stalin war mit seinem Platz in der „Großen Drei“ absolut zufrieden und strebte keinerlei zusätzliche überseeische Expansion an. Gerade die Tatsache, dass er die Realitäten der damaligen Geopolitk und Geoökonomik völlig verstand, erklärte die Teilnahme der UdSSR an den Abkommen von Bretton-Wood von 1944, die offiziell den Status des Dollars als der weltweiten Reservevaluta festlegten und die Tätigkeit so globaler Strukturen wie der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds einleiteten. 

Deshalb darf es nicht wundernehmen, wenn auch die heutigen Behörden Russlands so sehr auf ihre Souveränität und Eigenständigkeit gegenüber beliebigen — demokratischen und nicht sehr demokratischen — heutigen und künftigen „Hegemonen“ bedacht sind. 

In der Welt von heute hängt die politische Eigenständigkeit nicht nur von den wirtschaftlichen und militärischen Möglichkeiten ab, sondern auch von der Fähigkeit, die „weiche Gewalt“ der Kultur und Ideologie zu nutzen. 

Bisher suchte es Russland nicht im Ernst, auf diesem Feld zu spielen, war sogar über die Strukturierung des kulturpolitischen Raumes der russischen Sprache nicht sehr besorgt. Obwohl auf der Grundlage aller anderen europäischen Sprachen des internationalen Verkehrs schon seit langem weitverzweigte internationale Organisationen dieser Art geschaffen worden sind. Dabei sind gerade die russische Sprache und die klassische russische Kultur eine unbestreitbare Ressource der „weichen Gewalt“ für unser Land. 

Die entsprechenden europäischen Erfahrungen bei der Benutzung der „weichen Gewalt“ der nationalen Kultur in den internationalen Beziehungen sind recht umfassend. Deutschland z. B. baute seine Aussenpolitik jahrzehntelang auf, ausgehend von der Konzeption einer „deutschen Welt“. Alle Deutschen galten für den Staat, wo auch immer sie leben mochten, als ausländische Mitbürger und hatten das bedingungslose Recht auf den Erhalt des deutschen Bürgertums nach dem Recht ihrer Herkunft. Das störte weder den Import von Arbeitskräften aus der Türkei oder aus Jugoslawien in die Bundesrepublik Deutschland noch das Kultivieren einer „Toleranzkultur“ im Lande. 

Das offizielle Moskau dagegen hat erst in den letzten Jahren die Existenz einer augenscheinlichen kulturpolitischen Realität — der Russischen Welt — anerkannt. 

Dabei war es allen seit langem klar, dass die Auflösung der Sowjetunion mit Unvermeidlichkeit zur Sammlung der in Bezug auf Kultur russischen Menschen innerhalb der Grenzen der Russischen Föderation führen musste. Mit dem historischen Russland (oder mit der UdSSR) assoziieren nach wie vor viele Millionen nicht nur Russen und Rechtgläubige im Ausland, sondern alle, die russisch sprechen, die diesen oder jenen Teil des russischen oder sowjetischen kulturhistorischen Erbes schätzen. 

Übrigens flösst gerade die vor 20 Jahren begonnene neue kulturelle, politische und wirtschaftliche Sammlung unserer Russischen Welt die Hoffnung jenen ein, die die Traditionen des alten Europa noch immer schätzen. Denn die Zukunft unseres Kontinents hängt heute davon ab, wie schnell und erfolgreich diese Sammlung abgeschlossen wird. 

Denn kaum hatten die besten Köpfe unserer ehemaligen europäischen Ökumene geklärt, in welchem Grade wir — Russland und Europa mit Amerika — einst Teile ein und derselben Welt waren, als in die Vorderbühne der Geschichte Südostasien — China, Indien, Japan und sonstige „Tiger“ und „Drachen“ — traten.Vor ihrem Hintergrund verblassten irgendwie die, wie man meinen sollte, augenscheinlichen kulturpolitischen Unterschiede zwischen uns: Moskau, Berlin und Paris (samt anderen) erweisen sich plötzlich als offensichtlicher Westen. Jedenfalls vom Standpunkt jener, die im — Fernen, Mittleren oder Nahen — Osten geboren wurden. 

Jene, die unsere heutige Konzentration für viel zu verschleppt halten, sollten sich daran erinnern, dass zu Zeiten von Zar Alexander II. eine solche Sammlung — angefangen mit dem Krim-Krieg — etwas über 20 Jahre in Anspruch nahm, die zweite Konzentration dauerte ebenfalls über 20 Jahre: vom Abschluss des Bürgerkriegs bis zum Abschluss des Zweiten Weltkriegs. 

Vorläufig also verspäten wir uns nicht. 

1. Haass, Richard N. The U.S. Should Keep Out of Libya // The Wall Street Journal, 2011, 8. March. 

1.Tremonti, Giulio. Paura e speranza. Milano 2008. 

2.Brague, R. Rimskoje buduščee Jevropy // Simvol. Dezember 1986. Nr. 

 

16. S. 79-86 (Brague, Rémi. L’avenir romain de l’Europe // Communio. IX. 2. Nr. 52. Mars-avril 1984.) 

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