InterAffairs

Font Size

SCREEN

Profile

Layout

Menu Style

Cpanel
Montag, 01 Juli 2013 18:59

Mangel an verantwortungs-bewusstem „grossmachtdenken“

Written by 
Rate this item
(0 votes)
Anne O’Hare McCormick Anne O’Hare McCormick

„Das treffendste Merkmal der Macht ist heutzutage nicht die Fähigkeit, Kriege zu beginnen, sondern die Fähigkeit, ihnen vorzubeugen“. Das ist eine Stimme aus dem durch blutige Konflikte und Kriege belasteten 20. Jahrhundert. Sie gehört der amerikanischen Schriftstellerin Anne O’Hare McCormick, die zwei Weltkriege überlebte und im Jahre 1954 starb.

Sehr bald ist es dazu gekommen, dass die Macht nun leider nicht nur durch das Vorhandensein eines erschreckenden Potentials der garantierten gegenseitigen Vernichtung, sondern auch durch die Zahl regionaler Kriege gemessen wird, die ein Staat in verschiedenen Weltteilen gleichzeitig führen kann. Derartige Sentenzen wanderten aus der einen Militärdoktrin in die andere. Dieses Kriterium ist auch nach der Beendigung des kalten Krieges — bis in unsere Tage — erhalten geblieben. 

Aber hat das Kriterium von Anne O’Hare McCormick irgendwann im Laufe der Geschichte der Menschheit — sagen wir im Laufe der letzten zwei Jahrhunderte — eigentlich gewirkt? Ja, das ist geschehen. Gleich nach den napoleonischen Kriegen herrschte in Europa ein Frieden, in dem Russland eine wichtige Rolle spielte. In diplomatischen Kreisen war damals der Spruch verbreitet, dem zufolge in Europa keine Kanone ohne Willen Sankt Petersburgs „sprechen“ darf. 

Der Krim-Krieg machte Schluss mit Ruhe und Wohlergehen, während Frankreich und England, die in diesem Krieg ausgezehrt waren, den Aufstieg Preussens übersahen. Im Ergebnis erlebten die gleichen Heerführer, die unter den Mauern des russischen Troja kämpften, eine erschütternde Niederlage seitens der „Boches“. „Frankreich behielt nur die Augen, um weinen zu können“, wird später de Gaulle über den französisch-preussischen Krieg sagen. Eine Verstärkung Russlands in den Zeiten, als der Zar Alexander III. herrschte, brachte nach Europa Frieden und Ruhe zurück. Das wurde in allen europäischen Hauptstädten — wenn auch ohne Begeisterung — zugegeben. 

Heutzutage demonstrieren die Grossmächte des Westens eine hyperaktive Beteiligung an regionalen Konflikten; kaum den einen Konflikt beendet, entfesseln sie einen anderen, hinter dem schon der nächste mühelos zu erkennen ist… Soll das etwa eine neue Umverteilung der Welt bedeuten? In einem vertraulichen Gespräch liess ein angesehener arabischer Erdölmagnat unlängst die Bemerkung fallen: „Sie wollen unter dem Tarnmantel eines Protektorats dorthin zurückkehren, wo früher ihre Kolonien waren“. So einfach? Aber vielleicht ist bei uns zu einer Gewohnheit geworden, alles zu kompliziert darzustellen und sich durch die Schnörkeleien politischer Wortgefechte und edelmütig anmutender Posen irreführen zu lassen? 

Viele erinnern sich noch an den „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“, inzwischen wird in der Welt ein „Krieg mit menschlichem Antlitz“ gepredigt, den man entweder eine „humanitäre Intervention“ oder „Schutzverantwortung“ nennt. Dabei spielen Russland und China die Rollen eines Feuerwehrmannes und Friedenstifters für miteinander streitende Parteien; die NATO übernimmt die Rolle eines militärischen und politischen Navigators für eine der Parteien unter Anwendung von Unterstützung in offener und versteckter Form. Gesetzt wird im letzten Fall auf eine Opposition, die die Legitimität der Staatsmacht mit Hilfe von Methoden des bürgerlichen Protestes und des bewaffneten Aufstandes bestreitet. Die Frage der Fragen für den Westen klingt folgendermassen: Wie dankbar werden sich die „Leidenden“ gegenüber ihren Gönnern erweisen? 

In absehbarer Zukunft sind Veränderungen in der Bevorzugung der Rollen kaum möglich. Russland — genau so wie China — ist aber vor die Frage gestellt: Was nun? 

Bei der unbestrittenen Priorität der Friedensstiftung und der Schlichtung von Konflikten durch Dialog kann man dennoch nicht ausschliessen, dass sich in der Welt Situationen ergeben, wenn die Anwendung der Kraft unumgänglich ist. Die UNO-Charta schliesst den Einsatz der Kraft nicht aus, schlägt dabei aber eine höhere Schwelle für deren Anwendung vor; die Charta spiegelt aber nicht in vollem Masse das angesammelte „Gewitter-Potential“ der heutigen Natur der Konflikte wider. Hinzu kommt, dass die Abkehr von der Gewalt gegenüber dem Bösen niemals ein Postulat der Aussenpolitik Russlands war. Sind letzten Endes die russisch¬türkischen Kriege zum Schutz von Balkanvölkern eigentlich keine „humanitäre Intervention“? 

Zugleich wäre es für die Weltgemeinschaft unannehmbar, wenn jemand sein „Recht“ ausübt, ein militärisches Unternehmen gegen einen souveränen Staat zu starten, und ein solches Vorgehen für „humanitär“ und „verantwortungsvoll“ erklärt. Es gibt nur einen einzigen Ausweg aus dieser Situation: den Begriff „humanitäre Intervention“ (oder jeden beliebigen anderen Begriff) als eine völkerrechtliche Norm festzulegen und zu bestätigen. Dabei muss man die Möglichkeit der voluntaristischen Anwendung und Auslegung eines solchen Vorgehens ausschliessen. Mit anderen Worten: es gilt, die für alle augenfälligen — bis jetzt aber recht verschwommenen — Grenzen des Begriffs mit deutlich gezeichneten roten Linien zu markieren. 

Und dennoch: sogar dann, wenn ein Konsens gefunden wird, kann er den Mangel an verantwortungsbewusstem „Grossmachtdenken“ nicht ersetzen, bei dem die Kanonen schweigen.

Read 773 times Last modified on Mittwoch, 03 Juli 2013 12:18