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Montag, 01 Juli 2013 18:23

Notizen eines Profis, oder Sergej Lawrow über Vergangenheit und Zukunft

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Sergej Lawrow Sergej Lawrow

In seiner Eigenschaft als Außenminister durchlief Sergej Lawrow zwei Etappen in der Entwicklung Russlands und der Welt: eine relativ wohlbehaltene Etappe und die Etappe einer tiefen Finanz- und Wirtschaftskrise, die noch nicht abgeschlossen ist, trotz aller Beschwörungen der Experten, dass es keine Voraussetzungen für eine Vertiefung dieser Krise gebe.

Es ist offensichtlich, dass der Einfluss subjektiver Faktoren auf die jüngste Geschichte stürmisch zunimmt. Daher die Befürchtungen hinsichtlich der Irrationalität und des Chaotischen der heutigen Welt, die eine andere Krise – die welthistorische Krise des Zerfalls des bipolaren Systems – noch nicht überwunden hat.

Es ist paradox, aber die zunehmende Bedeutung der subjektiven Faktoren verlangt objektiv das Vorhandensein prägnanter Persönlichkeiten – sie verlangt Subjekte, Träger ungewöhnlicher Gedanken und Entscheidungen. Das alles finden Sie im Buch von Sergej Lawrow „Zwischen Vergangenheit und Zukunft“. Das ist keine Monographie, sondern ein Sammelband von Artikeln, wo die Analyse der Außenpolitik mit Überlegungen historisch-philosophischen Charakters einhergeht. Und fast jeder Abschnitt des Buches ist geprägt von der Persönlichkeit des Autors.

Sergej Lawrow ist im Umgang zugänglich und einfach. Aber das ist nicht jene von Beamten gezeigte Einfachheit, wo man an jeder Ecke den eigenen demokratischen Geist betont und jemandem zwei Finger zur Begrüßung reicht. Ihm ist eine einnehmende Direktheit eigen, und er zitiert gefühlvoll Gortschakow: „Das beste Mittel, in vollem Einvernehmen mit allen Regierungen zu leben, ist es, die eigenen Gedanken nicht zu verheimlichen.“

Gortschakows These auf die Gegenwart anwendend, schreibt der Autor: „Leider hat sich in der Weltpolitik eine Situation ergeben, ähnlich jener, die es bei uns in der sowjetischen Periode gab, als alle aktuellen Probleme in der Küche erörtert wurden. Die ‚Küche‘ bedeutet, dass diese Gespräche hinter geschlossenen Türen, hinter dem Rücken jener geführt werden, an die diese Kritik gerichtet ist. Es ist klar, dass eine solche ungesunde … Atmosphäre nicht den Interessen der Weltgemeinschaft entspricht.“ Ferner schreibt Lawrow: „In unserer Geschichte erleben wir erneut eine Etappe der inneren Konzentration“, das ist natürlich das, wovon Gortschakow gesprochen hatte.

Man merkt, dass der Autor nicht nur das Erbe des berühmten Kanzlers, sondern auch das von Pjotr Arkadjewitsch Stolypin aufgearbeitet hat. „Für die Welt wollen wir dasselbe wie auch für uns selbst, - eine evolutionäre Entwicklung ohne Erschütterungen … es gibt keinen Zwang, etwas künstlich zu tun, zugunsten äußerer Effekt aktiv zu werden, losgelöst von den durch das innere Potential bekräftigten realen und realisierbaren außenpolitischen nationalen Interessen.“ Ähnlich wie Stolypin setzt Lawrow den Akzent auf die Bedeutung der Herausbildung einer „bedeutenden Mittelklasse“ als Grundlage für die Stabilität in der Gesellschaft und im Staat. Und schließlich ist da das dem Gortschakow und auch dem Stolypin eigene Credo, „ein Abgleiten in die Konfrontation zu vermeiden“.

Um letztere zu vermeiden, deklariert Lawrow direkt, Russland erhebe keinen Anspruch, eine Supermacht zu sein, nicht einmal hinsichtlich seiner Energieträger. „Wir sind durchaus mit dem zufrieden, wie es ist: mit der Lage eines führenden Staates in der Welt. Wir wollen nicht, dass man auf uns hört, wir wollen, dass man uns vernimmt und unsere Meinung berücksichtigt.“ Eine derartige Position verneint allerdings nicht, dass sich Russland das Recht vorbehält, die Handlungen der führenden Weltmacht in Gestalt der USA kritisch einzuschätzen. „Beliebige Führungsansprüche müssen durch Taten bekräftigt sein, sie müssen einen Mehrwert in Gestalt von ‚Allgemeinwohl‘ bringen.“ Das ist eine überzeugende Formel, die eine klare Grenze zwischen den Begriffen führende Position und Hegemonismus setzt.

Im Bewusstsein dessen, dass im Sinne einer Verhütung der Konfrontation Russlands mit der Außenwelt „der Antiamerikanismus gefährlich und intellektuell verderblich ist“, meint der Autor überzeugt, dass der neokonservative Einfluss auf Washingtons Politik „unser Grundverhalten zu Amerika nicht bestimmen darf“. „Alle Freunde Amerikas“, schreibt Lawrow, „und wir rechnen uns dazu, müssen den USA helfen, eine ‚weiche Landung‘ in der multipolaren Welt auszuführen.“

Das Thema der Osterweiterung des Westens nimmt im Sammelband einen großen Platz ein. Ungeachtet des unterschiedlichen Charakters der NATO und der Europäischen Union war ihre Erweiterung in den Augen des Autors von Anfang an ein politisches Projekt, in vielem ein „in einer Reihe liegendes“. „Die Europäische Union und ebenso die NATO verlieren an Flexibilität und Effektivität hinsichtlich der Erreichung ihrer fundamentalen Ziele. So manchen könnte das freuen, mancher würde in der Erweiterung den Weg zur Selbstauflösung der NATO und zur Schwächung des europäischen Projekts sehen. Weder das eine noch das anderer entspricht den Interessen Russlands, das bereit ist, nicht nur den Tatsachen Rechnung zu tragen, sondern auch die positive Entwicklung der gesamteuropäischen Zusammenarbeit auf jener Grundlage zu fördern, die real entstanden ist. Eine beliebige Ordnung ist besser als das Chaos.“ Diese zuletzt genannte These ist nicht unbestritten, berücksichtigt man die Geschichte des 20. Jahrhunderts, aber in dem Kontext, wie Lawrow „Ordnung“ versteht, garantiert durch die zwischenstaatliche und sogar „globale Solidarität“, ist das durchaus verständlich.

Dennoch gibt der Minister zu, dass sich die prinzipielle, nicht auf Konfrontation gerichtete russische Politik dem Bestreben gegenüber sieht, Russland durch die falsche Wahl „einzuengen“: „entweder Zusammenarbeit mit dem Westen zu einseitig von ihm formulierten Bedingungen, oder – Konfrontation“. Der Autor meint, der Ausweg bestehe darin, dass man, wie es der ehemalige britische Botschafter in Moskau Roderick Lain ausdrückte, „das Recht Russlands, seine eigenen Interessen zu verteidigen und eine unabhängige Außenpolitik im Rahmen des Völkerrechts und der Achtung der souveränen Rechte anderer Staaten zu betreiben, voll anerkennt“.

Als roter Faden zieht sich durch viele Artikel und Reden von Lawrow der Gedanke nach der Suche neuer vereinender Anfänge, die fähig sind, eine Krise der globalen Leitung abzuwenden. Der Minister meint, die Hoffnungen, dass die demokratischen Werte ein derartiger universaler Mechanismus zur Regulierung sind, hätten sich nicht bestätigt. Die Konkurrenz, die heute den Charakter einer Konkurrenz zwischen den Zivilisationen angenommen hat, lässt verschiedene Herangehensweisen an die menschlichen Werte und unterschiedliche Interpretationen des Begriffs „Demokratie“ entstehen.

Lawrow meint, dass die Opponenten der modernen Entwicklung Russlands „nicht die Tatsache berücksichtigen wollen, dass wir uns im Rahmen der universalen demokratischen Werte auf einem eigenen, nicht von außen aufgedrängten Wege bewegen, indem wir die eigenen jahrhundertealten Traditionen achten und erhalten“. Der Minister ist der Ansicht, dass im Raum der GUS geopolitische Spiele unter Einsatz eines solchen Instruments wie „des Demokratisierens“ unakzeptabel seien. In diesem Fall würde die Bereitschaft, sich im Fahrwasser einer fremden Politik zu bewegen, das Hauptkriterium der Demokratie sein.

Die an Russland gerichteten Vorwürfe reagierend, es würde in mehreren Zivilisationsdimensionen leben, pariert Lawrow wie folgt: „Aber gerade so – an der Nahtstelle der Zivilisationen - hat Russland immer existiert.“ Im Weiteren entwickelt er diesen Gedanken und sagt, Russland sei bereit, die Rolle einer Brücke zwischen den Kulturen und Zivilisationen zu spielen, da das Land gerade eine solche Rolle im Laufe praktisch all seiner Existenz gespielt habe. Auch wenn es mancher nicht wahrhaben wolle, so sei die „kulturell-zivilisatorische Mannigfaltigkeit der Welt eine Gegebenheit, die man berücksichtigen muss“, meint Lawrow.

Zugleich vermeidet Sergej Lawrow die in Mode gekommene relativistische Herangehensweise an die Werte. Er ist überzeugt, dass eine sittliche Grundlage des Lebens der modernen Gesellschaft existiert, jener „Zement, der alle Nationen, Völker und Volksgruppen verbindet“. Ihm ist aber auch das Pilatus’sche individuell-gleichgültige Verhältnis zur Wahrheit zuwider, die in der bekannten Frage mündet: „Was ist Wahrheit?“ Die Wurzel der Tragödien des 19. und 20. Jahrhunderts sieht Lawrow in der Krise der europäischen Gesellschaft, als unzählige Revolutionen ihre traditionellen Grundlagen zerstört haben, in deren Ergebnis es – wie Zbigniew Brzezinski sagte – zu einem „Bürgerkrieg innerhalb des Westens“ gekommen sei.

„Europa“, so behauptet Lawrow, „wird schwer eine gemeinsame Sprache mit anderen Zivilisationen finden, wenn es seine eigenen christlichen Wurzeln, die Grundlagen seiner Identität vergessen wird … Jener, der seine religiösen und sittlichen Wurzeln vergisst, wird sich kaum achtungsvoll gegenüber dem Glauben anderer Zivilisationen verhalten können.“ Hierbei zitiert der Autor Francis Fukuyama, der meint, die von Nietzsche verkündete Losung, Gott sei tot, würde einer Bombe gleichen, die solche Werte wie Mitleid, Gleichheit und Menschenwürde sprengen würde. Lawrow nennt diese Ideologie eine Sackgasse, aus der die westliche Philosophie noch herausfinden müsse.

Im Sammelband „Zwischen Vergangenheit und Zukunft“ stößt man auf viele treffende Aphorismen. Zum Beispiel auf solche: „In der Politik ist die Wahrnehmung der Wirklichkeit oft wichtiger als die Wirklichkeit selbst.“ Überhaupt ist der Stil der Artikel und Reden einnehmend. In vielen Fällen ist ihnen die „Schönheit der Vernunft“ eigen, die ein alter byzantinischer Begriff ist, der dank der Dominanz der Russellschen Denkweise, die sich auf den nüchternen Rationalismus und die Logik stützt, leider in Vergessenheit geraten ist.

Der Sammelband vermittelt einen ganzheitlichen Eindruck. In unserer Zeit des Hungers auf Ideologie könnte man sagen, dass Wladimir Putins Rede in München am 10. Februar 2007, Dmitri Medwedjews Artikel „Russland, vorwärts!“, Wladislaw Surkows „souveräne Demokratie“ und Sergej Lawrows Buch die wohl prägnanteste Widerspieglung der modernen Ideologie der russischen Staatlichkeit sind.

Eine Anekdote aus der Geschichte erzählt, dass seinerzeit, als Stalin Gromyko anstelle Litwinows zum Botschafter in den USA ernannt hatte, Roosevelt in einem Schreiben an den Kremlchef unter anderem bemerkt haben soll: „Wieso haben Sie den Botschafter durch einen Briefkasten ersetzt?“ In der Folgezeit widerlegte Gromyko diese Charakteristik. Als Außenminister und später auch als Politbüromitglied beim alternden Breshnew bestimmte er gemeinsam mit Ustinow und Andropow den außenpolitischen Kurs der UdSSR.

In Russland bestimmt die Außenpolitik bekanntlich der Präsident des Landes, wobei Putin und auch Medwedjew konsequent in dieser Sphäre äußerst aktiv sind. Die zweifellose persönliche Loyalität des Außenministers hat Lawrow allerdings nicht in einen Briefkasten verwandelt. Sein Professionalismus lässt ihn seine ausländischen Vis-a-vis oft überragen. Russland kann mit Recht auf seinen Minister stolz sein.

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