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Freitag, 19 Mai 2017 17:44

Rede und Antworten des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, nach Verhandlungen mit dem Außenminister der USA, Rex Tillerson, am 10. Mai 2017 in Washington

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Wir hielten heute im Außenministerium der USA ein bilaterales Treffen mit dem Außenminister dieses Landes, Rex Tillerson, ab und waren gerade zusammen beim Präsidenten der USA, Donald Trump.

Wir besprachen vor allem unser Zusammenwirken in der internationalen Arena. Es wurde bestätigt, dass trotz aller bekannten Schwierigkeiten, unsere Länder zusammen bei der Lösung der Hauptprobleme helfen sollen, die in der internationalen Tagesordnung stehen.

 Wir sprachen ausführlich über Syrien, darunter im Kontext der Ideen, die jetzt in Bezug auf die Schaffung der Deeskalationszonen formuliert wurden. Wir haben ein gemeinsames Verständnis, dass dies ein Schritt zur Einstellung der Gewalt in ganz Syrien sein soll, der bei der Lösung der humanitären Probleme und Schaffung der festen Grundlage zur Bewegung zur politischen Regelung auf Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats helfen wird.

Wir haben es vereinbart, dass wir zusammen im Astana-Format arbeiten werden, wo die USA als Beobachter anwesend sind. Wir schätzten einen konstruktiven Beitrag ein, den die USA beim letzten Treffen leisteten. Wir werden im Rahmen des Genfer Prozesses kooperieren, der wie der Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura, sagte, buchstäblich in der nächsten Woche wiederaufgenommen werden soll. Wir rechnen damit, dass die Regierung Syriens und alle Oppositionsgruppen konstruktiv vorgehen werden.

Wir sprachen auch über andere Probleme, mit denen die Weltgemeinschaft konfrontiert, wo wir zusammen mit den USA und anderen Akteuren tatsächlich eine positive Rolle spielen können. In diesem Kontext wurde die palästinensisch-israelische Regelung, die Situation in Afghanistan, die Situation mit der Umsetzung der Minsker Abkommen zur Ukraine-Regelung besprochen.

Bei diesen Fragen sollen die Arbeitskontakte fortgesetzt, nach Wegen zur Annäherung der Positionen aller interessierten Seiten gesucht werden.

Wir besprachen den Zustand bilateraler Beziehungen, die nicht erfreulich ist. Die Gründe, aus denen diese Beziehungen sich dort befinden, wo sie sind, sind uns gut bekannt. Leider machte die frühere Administration der USA alles, um die Grundlagen unserer Beziehungen zu untergraben. Jetzt müssen wir von einem sehr niedrigen Niveau starten. Wir verstehen sehr gut, dass russische und amerikanische Staatsbürger im Einvernehmen leben und normal kommunizieren wollen. Ich denke, dass die Aufgabe der Politiker ist, so zu machen, dass alle künstlichen Aspekte, die dies verhindern, beseitigt werden.

Wir besprachen mit US-Außenminister Rex Tillerson die Ergebnisse der Treffen unserer Stellvertreter, die vorgestern in New York eine Umsicht bilateraler Beziehungen machten. Es ist klar, dass nicht alle Probleme gelöst wurden, ich würde sogar sagen, dass die Errungenschaften bescheiden sind. Wir haben es vereinbart, dass wir in diesem Kanal die Reizfaktoren, die künstlich in unseren Beziehungen erschienen, betrachten werden. Ich denke, dass dies ein nützliches und geschäftliches Herangehen ist. Wir können nicht alle Probleme auf einmal lösen. Das ist absolut klar. Doch dass es einen Wunsch gibt, sich in dieser Richtung zu bewegen, ist positiv. US-Präsident Donald Trump bestätigte eindeutig sein Interesse am Aufbau der gegenseitig vorteilhaften, geschäftlichen und pragmatischen Beziehungen sowie Lösung der Probleme. Es ist sehr wichtig, dass Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und Präsident der USA, Donald Trump, auf konkrete Ergebnisse gezielt sind, die zu spüren sein und es ermöglichen werden, die Probleme zu beseitigen, darunter in der internationalen Tagesordnung.

Frage: Wurde die Frage der Sanktionen, darunter die Wiederherstellung des Zugangs zum russischen Staatseigentum in Washington bzw. New York besprochen? Welche Gegenschritte werden unternommen, falls diese Situation von der US-Seite nicht gelöst wird?

Sergej Lawrow: Sanktionen sind einseitige Handlungen, die gegenüber uns unternommen wurden, deswegen ist ihre Lösung nicht unser Problem.

Die Frage des Staatseigentums nimmt einen besonderen Platz bei unseren Verhandlungen ein. Das Recht des Eigentums wurde mit juridischen Dokumenten bestätigt, die in den USA ausgestellt werden. Die Administration von Barack Obama demonstrierte in den letzten Tagen ihre kleinlichen Handlungen gegenüber unser Eigentum sowie unsere Diplomaten, denen befohlen wurde, innerhalb von 24 Stunden die USA zu verlassen. Alle, darunter die Administration von Donald Trump verstehen, dass diese Handlungen rechtswidrig sind. Bei der Bekanntgabe dieser Beschlüsse sagte der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, dass wir das Recht haben, gegenseitige Schritte zu unternehmen. Die US-Seite weiß, wie dies aussehen wird. Doch wir werden nicht jenen folgen, die versuchen, unsere Beziehungen zu ruinieren. Unsere US-Kollegen kennen unsere Position. Ich hoffe, dass wir diese Situation ohne Verschlimmerung der Beziehungen lösen können.

Frage: Haben sie während der Besprechung der Syrien-Frage über politische Wege zur Regelung der Situation in diesem Land gesprochen? Welche Rolle wird Baschar Assad aus Ihrer Sicht spielen? Wie geht Ihre Position mit der US-Position auseinander? Welchen Fortschritt haben Sie bei dieser Besprechung erreicht?

Die USA konzentrieren sich stark auf mögliche Kontakte des US-Präsidenten Donald Trump mit russischen Vertretern während seines Wahlkampfes, es gab ein Missverständnis. Sind Veränderungen in den Beziehungen zu erkennen?

Sergej Lawrow: Was die Gespräche und Spekulationen um unsere Beziehungen und Erfindungen darüber betrifft, als ob wir hier die ganze Innenpolitik leiten.

Natürlich beobachten wir diesen absolut nicht normalen Hintergrund, vor dem sich die Beziehungen entwickeln. Mir scheint, dass dies einfach für das US-Volk demütigend ist, zu hören, dass die US-Politik von der Russischen Föderation geleitet wird. Wie kann solch ein großes Land mit solchen Kategorien denken? Ich denke, dass die Politiker einen sehr großen Schaden dem politischen System der USA zufügen, wenn sie versuchen sich vorzustellen, dass jemand die USA von außen leitet.

Was Syrien betrifft, konzentrierten wir uns vor allem auf den Ideen, die während des Besuchs des US-Außenministers Rex Tillerson in Moskau, als er die Gedanken in Bezug auf die Schaffung der Deeskalations- und Sicherheitszonen teilte, besprochen wurden. Das war die Initiative, die US-Präsident Donald Trump während seiner Telefongespräche mit Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin besprach. Dann stellte US-Außenminister Rex Tillerson sie dann ausführlicher in Moskau vor. Jetzt wird diese Initiative in Vereinbarungen umgesetzt, die in Astana erreicht wurden, wo vorgeschlagen wurde, vier Deeskalationszonen zu schaffen, darunter im Süden, weil die USA besonders daran interessiert sind, die Situation an der Grenze Syriens mit Jordanien und Israel zu stabilisieren. Wir sind bereit, dabei zu kooperieren.

Heute wurden konkrete Wege und Mechanismen besprochen, die wir zusammen steuern können. Der politische Prozess ist natürlich sehr wichtig. Wir sind davon überzeugt, dass man nicht eine lange Pause nehmen soll. Deswegen begrüßen wir den Beschluss des Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs Staffan de Mistura, die Genfer Verhandlungen Mitte Mai (in wenigen Tagen) wiederaufzunehmen. Wie ich bereits sagte, rechnen wir damit, dass die Rahmen, in denen sich dieser Prozess entwickelt für die Regierung Syriens und alle Oppositionellen annehmbar sein wird und das Gespräch in all vier Richtungen parallel laufen wird, die von Mistura gekennzeichnet wurden – Regieren des Landes, Vorbereitung einer neuen Verfassung, Vorbereitung der Wahlen und der Antiterrorkampf.

Frage: Die jüngste Verkündigung Pentagons über „Teufel in Details“ in Bezug auf die Schaffung der Deeskalationszonen in Syrien ist seitens der USA nicht ganz klar. Wer wird die Sicherheit dieser Zonen gewährleistet und wie wird dieses Projekt im Ganzen funktionieren? Denken Sie, dass die Arbeit seitens der US-Partner in dieser Richtung ausreichend ist?

 Sergej Lawrow: Man muss bekanntlich immer auf einzelne Details achten. Aktuell sind die Seiten grundsätzlich einverstanden über die geografischen Parameter der Deeskalationszonen. In dem in Astana unterzeichneten Memorandum wurden die weiteren Schritte formuliert, die die interessierten Seiten zwecks Einrichtung von „Sicherheitsstreifen“ um die Deeskalationszonen unternehmen werden. Wir sind daran interessiert, dass die Vereinigten Staaten in diesen Fragen intensiver vorgehen. Unseres Erachtens ist auch die amerikanische Seite daran interessiert – jedenfalls was die südliche Deeskalationszone angeht. Wir gehen davon aus, dass sie in dieser Frage die Initiative übernehmen werden. Hoffentlich werden die USA einen wichtigen Beitrag zur Förderung der Sicherheit, zur Lösung von humanitären Fragen sowie zur Einstellung der Kriegshandlungen auf anderen Territorien leisten werden, wo dieses Problem akut ist.

Frage: Es ist Vieles in den internationalen Beziehungen seit dem Amtsantritt Donald Trumps passiert. Können Sie schon sagen, dass sich der Kommunikationsstil zwischen den USA und Russland verändert hat, besonders nach den Raketenschlägen gegen Syrien?

Sergej Lawrow: Der Dialog zwischen Russland und den USA ist jetzt frei von dem ideologischen Hintergrund, der für ihn unter Barack Obama typisch war. Präsident Trump, seine Administration, Außenminister Rex Tillerson wollen wirklich den Dialog mit uns führen, und zwar nicht um ihre Errungenschaften  im Bereich ihrer ideologischen Vorzüge zu zeigen, sondern um konkrete Fragen zu lösen, von denen die Entwicklung ihres Landes, der Wohlstand ihrer Mitbürger und die Konfliktregelung in verschiedenen Regionen der Welt abhängen.

Frage: Warf Präsident Trump im Laufe Ihres Treffens die Frage von den Besorgnissen der amerikanischen Seite um Russlands Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf in den USA auf?

Sergej Lawrow: Ich habe diese Frage schon beantwortet. Wir beobachten, was bei Ihnen in Bezug auf Russland und seine angeblich „entscheidende Rolle“ für Ihre Innenpolitik vorgeht. Mit Herrn Trump sprachen wir über konkrete Dinge. Diesen  Aspekt erwähnte niemand von uns.

Frage: Die US-Geheimdienste werfen Russland Einmischung in die US-Wahlen vor. Präsident Trump sagt, das sei alles unwahr. Sagte er Ihnen, er würde nicht glauben, dass sich Russland auf diese oder jene Weise in den Wahlkampf eingemischt hätte?

Sergej Lawrow: Wir sind hier doch alle erwachsene Menschen, oder?  Ich hätte nie gedacht, dass ich solche Fragen beantworten müsste, besonders in den USA, wo das politische System demokratisch und hochentwickelt ist.

Präsident Trump sagte öfter offen, was er von den Behauptungen hält, wir hätten uns in Ihre inneren Angelegenheiten eingemischt. Mir genügen seine öffentlichen Aussagen durchaus. Er muss uns das nicht geheim mitteilen. Wir kennen die Position Herrn Trumps und der Kräfte, die versuchen, das Gegenteil zu beweisen. Das Problem ist nur, dass niemand wenigstens einen Fakt anführte, der ihre Position beweisen würde. Und wenn Sie das internationale Leben und das Leben Ihres Landes beleuchten, fragen Sie einmal als Journalisten, wo diese Fakten bleiben.

Frage: Sie haben erst vor kurzem erfahren, dass FBI-Direktor James Comey entlassen worden ist. Haben Sie sich über diese Nachricht gefreut, wenn man die jüngsten Vorwürfe seitens des FBI gegen Ihr Land bedenkt?

Sergej Lawrow: Das ist keine Frage an mich. Ich kann ihnen die Situation als Beispiel anführen, wenn in Russland, Frankreich, Großbritannien oder sonst wo jemand ernannt oder entlassen wird. Das sind Ihre inneren Angelegenheiten.

Frage: Wurde ein Treffen der Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump erörtert? Wann könnte es stattfinden – im Juli oder vielleicht früher?

Sergej Lawrow: Als die Präsidenten unlängst telefonierten, bestätigten sie selbst, dass sie sich am Rande des G20-Gipfels in Deutschland Anfang Juli treffen werden. Heute sprachen wir mit Herrn Tillerson darüber, wie wir Fortschritte bei den von mir eben erwähnten Punkten der Tagesordnung, darunter bei Syrien und andere Fragen, machen könnten, damit bis dahin konkrete Ergebnisse erreicht werden. Jedenfalls werden sie sich im Juli sehen.

Frage: Könnten Sie über Ihr Treffen mit US-Präsident Donald Trump und Ihre Beziehungen mit ihm erzählen? Warum glauben Sie, dass die Beziehungen mit den USA unter Trump besser als unter Barack Obama werden, wenn man bedenkt, dass Herr Trump Unternehmer ist. Hat er Ihnen in diesem Zusammenhang etwas versprochen?

Sergej Lawrow: Ich habe diese Frage schon beantwortet. Es ist immer besser für die Beziehungen, wenn die Menschen handeln und nicht versuchen, ihre ideologischen Vorzüge zu zeigen und Propaganda zu machen. Darauf stützen sich eben unsere Erwartungen.

Frage: Wie ist Russlands „Exit-Strategy“ aus der  Situation in Syrien?

Sergej Lawrow: Wir haben keinen solchen Begriff wie „Exit-Strategy“. Wir alle müssen einfach erfüllen, was wir vereinbart haben. Das ist in den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verankert. Sie sollen erfüllt werden, wobei alle terroristischen Erscheinungen in Syrien unterbunden werden, so dass sich dieses Land nicht in ein Extremisten- und Instabilitätsnest verwandelt, so dass das verhindert wird, was im Irak und in Libyen passierte.

Jemand fragte mich über den Präsidenten Syriens, Baschar al-Assad. In der Situation um den Irak und Libyen war die Weltgemeinschaft von der Idee besessen, eine Person, nämlich Saddam Hussein im Irak und Muammar al-Gaddafi in Libyen zu stürzen. Wir alle sehen sehr gut, wozu das geführt hat. Lassen Sie uns also im Kontext der Syrien-Krise aus den früheren Fehlern lernen und nicht auf den Sturz eines Führungspolitikers setzen, sondern darauf, die terroristische Gefahr ausgerottet wird. US-Präsident Trump bestätigte heute abermals, dass für die USA in Syrien am wichtigsten ist, den Terrorismus zu bezwingen. Da sind wir mit ihm absolut solidarisch.

Frage: Was können Sie auf die Vorwürfe sagen, Russland würde in Afghanistan die Taliban unterstützen?

Sergej Lawrow: Wir verlangten schon öfter, wenigstens einen solchen Fakt anzuführen. Wer sich mit Afghanistan ernsthaft beschäftigt, versteht sehr gut, was dort vorgeht. Kein einziger Analyst, der sich mit dieser Sache ernsthaft beschäftigt, kann behaupten, wir würden die Taliban mit Waffen versorgen.

Wir arbeiten  mit den Taliban, um die Entscheidung des UN-Sicherheitsrats umzusetzen, die auf Initiative der afghanischen Regierung getroffen wurde, wobei es darum geht, dass die Taliban Teil des politischen Prozesses werden sollten, wenn sie die aktuelle Verfassung Afghanistans akzeptieren, auf Gewalt verzichten und mit Terroristen nichts mehr zu tun haben. Das ist der einzige Grund dafür, dass alle mit den Taliban arbeiten. Und auf dieser Basis ist auch die afghanische Führung bereit, mit ihnen zu verhandeln. Die Taliban sind Teil der Bevölkerung Afghanistans. Es ist kaum vorstellbar, dass der Konflikt ohne sie geregelt werden könnte, besonders wenn man die Zerstörungen bedenkt, die die Nato-Kräfte nach ihrem zehnjährigen Aufenthalt dort hinterlassen haben, wobei sie kein einziges Problem lösen konnten, die Terrorgefahr noch größer machten und die Verbreitung des IS über Afghanistan zuließen, den es dort früher gar nicht gab. Noch hat sich die Drogenproduktion in den vergangenen Jahren mehr als verzehnfacht. Es gibt dort jede Menge von Problemen. Alle Afghanen müssen auf Basis der eben erwähnten Kriterien vereinigt werden.

Frage: Haben wir richtig verstanden, dass Herr Trump während des Treffens mit Ihnen das Thema Russlands Einmischung in die US-Wahl im vorigen Jahr nicht aufwarf? Wurde diese Frage überhaupt nicht besprochen?

Sergej Lawrow: Ich habe diese Frage eben beantwortet. Herr Trump sagt offen, dass es sich dabei um Erfindungen handelt. Führen Sie wenigstens einen Fakt an, und dann könnten wir darauf irgendwie reagieren. Jetzt, wenn man uns etwas sagt, wovon alle wissen – und das dauert schon seit vielen Monaten, wobei jedoch keine einzige Tatsache angeführt wurde (auch im US-Senat, wo es verschiedene zuständige Kommissionen gibt), ist das alles lächerlich.

Frage: Sie sagten, Sie seien an der Beteiligung der USA an der Einrichtung von Deeskalationszonen interessiert. Könnten Sie bitte möglichst ausführlich darüber erzählen? Haben Herr Trump und Herr Tillerson gesagt, inwieweit sich die USA daran gemeinsam mit Russland beteiligen könnten?

Sergej Lawrow: Erstens wurde diese Idee von Anfang an von US-Vertretern geäußert, nämlich von Herrn Trump und Herrn Tillerson. Wir benutzten das „Astana-Format“, um diese Idee irgendwie praktisch voranzubringen. Wir würden jeden Beitrag der USA dazu begrüßen. Davon sollten diejenigen sprechen, die mit der Situation vertraut ist und sich damit beruflich beschäftigt. Wir haben Möglichkeiten, diesen Prozess sowohl in Astana als auch in Genf voranzubringen. Aktuell verstehen wir, dass wir als aktive Teilnehmer des gemeinsamen Prozesses der Syrien-Regelung diese Kontakte mit anderen wichtigen Akteuren fortsetzen werden, vor allem mit den Ländern dieser Region.

Vielen Dank, jetzt fliegen wir nach Alaska.

 

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